1.10. Entwicklungszusammenarbeit und humanitäre Hilfe

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1.10.1. Ausgangslage

Nach Artikel 32 der UN-Behindertenrechtskonvention wird Österreich im Rahmen der internationalen Zusammenarbeit geeignete und wirksame Maßnahmen für die Verwirklichung der Ziele der Konvention setzen. Laut WHO leben 80 % der Menschen mit Behinderungen in Entwicklungsländern. Menschen mit Behinderungen gehören zu den am meisten von Armut und Ausgrenzung betroffenen Menschen.

Die Österreichische Entwicklungszusammenarbeit (OEZA) ist aufgrund internationaler und nationaler Vorgaben verpflichtet, Entwicklungsprogramme so zu gestalten, dass Menschen mit Behinderungen darin einbezogen werden bzw. diese für sie zugänglich sind. Basierend auf den OEZA-Leitlinien „Governance“ und „Menschenrechte“ verfolgt die OEZA einen sogenannten Twin-Track-Approach (zweigleisigen Ansatz), wonach einerseits spezifische Projekte zur Förderung der Rechte von Menschen mit Behinderungen unterstützt werden und andererseits Menschen mit Behinderungen in alle Programme und Projekte einbezogen werden. Auf der praktischen Ebene gibt es als Handlungsanleitungen insbesondere das Handbuch „Menschenrechte“, die Qualitätskriterien zu Menschen mit Behinderungen sowie das Fokuspapier „Menschen mit Behinderungen“.

Die österreichische Entwicklungspolitik umfasst alle staatlichen Maßnahmen, die geeignet sind, die Entwicklung in den Entwicklungsländern zu fördern (OEZA und humanitäre Hilfe einschließlich internationaler Katastrophenhilfe). Nach dem Entwicklungszusammenarbeitsgesetz (EZA-G 2003) sind bei allen Maßnahmen „in sinnvoller Weise die Bedürfnisse von Menschen mit Behinderung zu berücksichtigen.“ Zu den Akteure/innen der Entwicklungspolitik zählen neben dem BMeiA und der ADA, die gemeinsam die OEZA umsetzen, insbesondere auch das BMF, das BMLFUW und das BMLVS sowie die Österreichische Entwicklungsbank.

Neben den privaten, international tätigen, österreichischen Hilfsorganisationen leistet auch das Österreichische Bundesheer im Rahmen von Auslandseinsätzen Katastrophenhilfe“ und achtet dabei insbesondere auch auf die Berücksichtigung der besonderen Situation von Menschen mit Behinderungen. Bereits bei der Vorbereitung und Ausbildung für Auslandseinsätze kooperiert das Bundesheer mit Behindertenorganisationen und nutzt deren Fach-Know-how.