5.1. Beschäftigung allgemein

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5.1.1. Ausgangslage

Mit Stand 1. Jänner 2012 gab es insgesamt 94.910 begünstigte behinderte Personen nach Behinderteneinstellungsgesetz (BEinstG), davon waren 61.281 Ende 2011 unselbständig oder selbständig beschäftigt. Arbeitslose behinderte Personen im engeren Sinn (behinderte Menschen nach BEinstG, OFG, einem Landesbehindertengesetz oder mit Behindertenpass) waren 2011 im Durchschnitt 6.314 Personen. Im Jahr 2011 betrug daher nach Berechnung des Arbeitsmarktservice (AMS) die Arbeitslosenquote für behinderte Menschen im engeren Sinn 9,6 %.

Im selben Jahr waren 36.439 arbeitslose Personen mit gesundheitlichen Vermittlungseinschränkungen im AMS vorgemerkt. Dazu zählen auch Personen, deren gesundheitliche Vermittlungseinschränkung zwar durch ein ärztliches Gutachten belegt ist, die aber nicht den behinderten Personen nach BEinstG, OFG oder einem Landesbehindertengesetz angehören.

Im Sinne des „Disability Mainstreaming“ stehen alle Dienstleistungen und Förderangebote des AMS auch Menschen mit Behinderungen zur Verfügung. Gleichzeitig können diese Personen auch sehr spezielle und behinderungsspezifische Maßnahmen benötigen, sodass maßgeschneiderte Interventionen notwendig sind. Diese Aufgaben werden vom Bundessozialamt (BSB) wahrgenommen.

Bei den Integrativen Betrieben haben sich sowohl interne als auch externe Faktoren verändert. Unter die internen Faktoren fällt z.B. die Entwicklung der Leistungsminderung der etwa 1.500 beschäftigten Menschen mit Behinderungen. Eine immer größer werdende Anzahl von Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen weist eine Leistungsminderung über 50% auf. Einen extern bedingten Faktor stellt das wirtschaftliche Umfeld dar, das in Zeiten der fortschreitenden Globalisierung den Druck auf die Integrativen Betriebe zur Kostensenkung und Produktivitätssteigerung ständig erhöht. Auch das  veränderte Maßnahmenumfeld und hier besonders die Projektlandschaft, die seit rund 10 Jahren durch die Förderungen der Beschäftigungsoffensive für Menschen mit Behinderungen aufgebaut wurde, ist ein externer Faktor, der eine Weiterentwicklung des Systems „Integrative Betriebe“ notwendig macht.

Derzeit werden in verschiedenen Gesetzen unterschiedliche Begriffe von Arbeitnehmern und Arbeitnehmerinnen verwendet (arbeitsvertragsrechtlicher, sozialversicherungsrechtlicher und steuerrechtlicher Arbeitnehmerbegriff). Dies kann zu Rechtsunsicherheiten in Zusammenhang mit dem Vorliegen einer Behinderung führen.

Menschen mit Behinderungen mussten bisher befürchten, bei Arbeitsversuchen ihre Einkommensersatzleistungen (lebenslange Familienbeihilfe sowie Hinterbliebenenpension wegen dauerhafter Erwerbsunfähigkeit, Invaliditätspension) zu verlieren. Daher sollten Modelle der Durchlässigkeit entwickelt werden, die dies verhindern. Die Pilotprojekte „Rückversicherung“ (für Menschen mit Lernbehinderungen an der Schnittstelle „Beschäftigungstherapie“ – Erwerbsleben) und „Freibrief“ (für Menschen insbesondere mit psychischen Beeinträchtigungen an der Schnittstelle Invaliditätspension – Arbeitsversuch) sollten bundesweiter Standard werden. Weiters wären Modelle von Teilarbeitsfähigkeit zu prüfen, die beispielsweise gleichzeitig stationäre Behandlung im Rahmen der Krankenversicherung und vollversicherte Arbeitsversuche zulassen. Dies könnte insbesondere für psychisch beeinträchtigte Menschen in der Phase der Rehabilitation oder für Personen mit bestimmten Krankheiten (z.B. Epilepsie) von Bedeutung sein.