5.6. Beschäftigungstherapie

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5.6.1. Ausgangslage

Aufgrund der Kompetenzverteilung fällt die Sozialversicherung in die Verantwortung des Bundes, die so genannte „Beschäftigungstherapie“ (teilweise auch Tagesstruktur oder Tageswerkstätte genannt) jedoch in die der Länder. Insgesamt sind in ganz Österreich etwa 20.000 Menschen mit Behinderungen in Einrichtungen der Beschäftigungstherapie tätig, die bisher nicht in die gesetzliche Sozialversicherung einbezogen sind. Das Regierungsprogramm vom November 2008 nennt als Vorhaben die Prüfung der Umsetzungsmöglichkeiten einer eigenständigen sozialversicherungsrechtlichen Absicherung dieser Personen. Seit 2009 arbeitet eine Arbeitsgruppe von BMASK und Ländern an diesem Thema. Im Jahr 2010 hat das BMASK zur vertiefenden Betrachtung insbesondere gesamtwirtschaftlicher Fragestellungen eine Studie vergeben, deren Endbericht im Jahr 2012 vorliegen wird. Die Einbeziehung des betroffenen Personenkreises in die gesetzliche Unfallversicherung konnte bereits verwirklicht werden.