6.5. Pflegegeld

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6.5.1. Ausgangslage

Das Pflegegeld ist eine zweckgebundene Leistung, die ausschließlich zur Abdeckung pflegebedingter Mehraufwendungen bestimmt ist, um pflegebedürftigen Menschen soweit wie möglich die notwendige Hilfe und Betreuung zu sichern sowie die Möglichkeit zu verbessern, ein selbstbestimmtes, bedürfnisorientiertes Leben zu führen. Für welche Art der Betreuungsform das Geld verwendet werden soll, bleibt der pflegebedürftigen Person selbst überlassen. Pflegegeld wird je nach Pflegebedarf in 7 Stufen gezahlt; bei Verschlechterung des Gesundheitszustandes kann ein Erhöhungsantrag eingebracht werden. Das Pflegegeld trägt somit wesentlich zum Prinzip „Selbstbestimmtes Leben“ pflegebedürftiger Menschen bei.

Mit Stand Februar 2012 bezogen etwa 436.000 Personen Pflegegeld des Bundes – davon sind rund 67.000 ehemalige Bezieher und Bezieherinnen von Landespflegegeld. Mit dem Pflegegeldreformgesetz 2012, BGBl. I Nr. 58/2011, wurde die Gesetzgebungs- und Vollziehungskompetenz von den Ländern auf den Bund übertragen und damit das Pflegegeld beim Bund konzentriert. Darüber hinaus erfolgte eine weitere Reduktion der Anzahl der Entscheidungsträger im Bereich des Bundespflegegeldgesetzes. Insgesamt fand somit eine deutliche Reduktion der Entscheidungsträger von mehr als 280 Landesträgern und 23 Bundesträgern auf sieben Träger statt.

Als Ergebnis des im Zeitraum Oktober 2010 bis Februar 2011 durchgeführten Pilotprojektes zur Pflegegeldbegutachtung unter Einbeziehung von Pflegefachkräften wurde mit der per 1. Jänner 2012 in Kraft getretenen Änderung in der Einstufungsverordnung zum BPGG klargestellt, dass neben den ärztlichen Sachverständigen auch Angehörige des gehobenen Dienstes für Gesundheits- und Krankenpflege für die Begutachtung im Bereich des Pflegegeldes herangezogen werden können.