6.7. Sicherung des Lebensstandards und Armutsbekämpfung

Lade Video ...

Zurück zur Übersicht

6.7.1. Ausgangslage

Da Menschen mit Behinderungen ein überdurchschnittliches Armutsrisiko haben, stellen sie eine zentrale Zielgruppe bei der Armutsbekämpfung dar. Die nachhaltigste Form, Armut zu bekämpfen, ist eine Verbesserung der Beschäftigungs- und Einkommenschancen – dies betrifft in besonderem Ausmaß behinderte Menschen.

Die Bedarfsorientierte Mindestsicherung (BMS), die zwischen Bund und Ländern vereinbart wurde und die seit 1. Oktober 2011 in allen Bundesländern umgesetzt ist, stellt eine Reform des Systems der offenen Sozialhilfe der Länder dar. Als allgemeines System zur Reduktion von Armut nennt sie keine speziellen Zielgruppen, sondern stellt generell darauf ab, Personen in finanziellen Notlagen durch einen Mindeststandard an Leistungen zu unterstützen.

Ein Anspruch auf Leistungen der BMS besteht für Menschen mit Behinderungen grundsätzlich unter denselben Voraussetzungen wie für nicht behinderte Personen und kommt nur dann in Frage, soweit eine materielle Absicherung nicht anderweitig sichergestellt werden kann. In der Sozialentschädigung sichern Versorgungsleistungen (Renten und einkommensabhängige Leistungen) den Lebensstandard von Opfern und Hinterbliebenen. Diese Leistungen verlieren jedoch durch die Inflation an Wert.

Für Menschen mit Lernbehinderungen ist es oft schwierig, über die Sozialleistungen und Beihilfen gute und verständliche Informationen zu bekommen und ihre Rechte durchzusetzen.